Bescheidserwiderungen im Patentverfahren

Für ein erfolgreiches Patenterteilungsverfahren können mehrere fristgerechte Bescheidserwiderungen notwendig sein. In diesem Seminar lernen Sie verschiedene Bescheide kennen und welchen Gestaltungsspielraum sie insbesondere bei der fundierten Beantwortung von Prüfbescheiden haben.

Zielgruppe

Patentingenieure, Patentmanager, Patentreferenten, Personen aus Wissenschafts- und Forschungseinrichtung, 

Voraussetzung

Grundlegende Kenntnisse Patentrecht und Patentmanagement

Inhalt und Ablauf

Einführung und Übersicht zu Bescheidserwiderungen im Patentverfahren

Rechtliche Grundlagen

• Statistik
• Prüfungs- und Erteilungsverfahren
• Arten von Bescheidserwiderungen
• Formalbescheidserwiderung
• Prüfungsbescheidserwiderung
• Strategie in Bescheidserwiderungen (Optimierte Verfahrensführung)
• Koordination korrespondierender Auslandsverfahren EP, US, CN, JP

Beispiele und Übungen zu Änderungen im Prüfungsverfahren

• Änderungen im Prüfungsverfahren
• Abgrenzung der Ansprüche gegenüber zitierten Entgegenhaltungen D1 bis D5
• Abgrenzung gegenüber D1 bis D3
• Abgrenzung gegenüber D4 bis D5
• Prüfung von offenbarten Gegenständen für Teilanmeldungen bei Abgrenzung
• Änderungen der Ansprüche
• Zulässigkeit
• Klarheit
• Fakultative Merkmale
• Verallgemeinerungen
• Konkretisierungen
• Auswahlbereiche
• Änderungen in der Beschreibung
• Aufnahme des zitierten Standes der Technik
• Änderung der Aufgabe
• Anpassung der Beschreibung an die geänderten Ansprüche
• Änderungen in den Zeichnungen
• Korrektur von Bezugszeichen
• Aufnahme neuer Bezugszeichen
• Einführung neuer Zeichnung