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Beginn:
6. Juli 2022, 09:00
Ende:
6. Juli 2022, 16:30
Anmelde​schluss:
22. Juni 2022, 09:00
Kurs-Nr.:
S-22-20
Preis:
350,00
Ort:
PATON, SR2
Feld 1:
- Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
Feld 2:
- Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
Feld 3:
- Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
Feld 4:
- Vergütung von Diensterfindungen und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Feld 5:
- Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

Beschreibung

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

  • Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
    • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
    • Verbesserungsvorschläge
    • Technische Erfindungen
  • Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
    • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
    • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien
  • Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
    • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
    • Inanspruchnahme
    • Freigabe
  • Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
    • Schutzrechtsanmeldung im Inland
    • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
    • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
    • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe
  • Freie Erfindungen
    • Mitteilungspflicht
    • Anbietungspflicht
  • Vergütung von Diensterfindungen
    • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
    • Amtliche Vergütungsrichtlinien
    • Lizenzanalogie
    • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
    • Auskunft und Rechnungslegung
    • Fälligkeit
  • Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
    • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
    • Incentive- und Pauschalvergütung
  • Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

 Hinweis

Für Teilnehmer, die coronabedingt nicht anreisen können, stehen begrenzt Online-Plätze zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns!

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