Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

• Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
  • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
  • Verbesserungsvorschläge
  • Technische Erfindungen

• Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
  • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
  • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien

• Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
  • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
  • Inanspruchnahme
  • Freigabe

• Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
  • Schutzrechtsanmeldung im Inland
  • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
  • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
  • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe

• Freie Erfindungen
  • Mitteilungspflicht
  • Anbietungspflicht

• Vergütung von Diensterfindungen
  • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
  • Amtliche Vergütungsrichtlinien
  • Lizenzanalogie
  • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
  • Auskunft und Rechnungslegung
  • Fälligkeit

• Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
  
  • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
  • Incentive- und Pauschalvergütung

• Besonderheiten bei Hochschulerfindungen