Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?
- Start Date:
- Jun 22, 2023, 09:00
- Finish date:
- Jun 22, 2023, 16:30
- Booking deadline:
- Jun 8, 2023, 09:00
- Code:
- S-23-20
- Price:
- 350.00 EUR
- Location:
- PATON, Raum 4260
- Feld 1:
- - Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
- Feld 2:
- - Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
- Feld 3:
- - Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
- Feld 4:
- - Vergütung von Diensterfindungen und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- Feld 5:
- - Besonderheiten bei Hochschulerfindungen
- Book the course
- Seats:
- 15
- Tutor:
- Dr. Martin Quodbach
Description
Ziel
Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.
Zielgruppe
Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte
Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen
Inhalt
- Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
- Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
- Verbesserungsvorschläge
- Technische Erfindungen
- Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
- Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
- Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien
- Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
- Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
- Inanspruchnahme
- Freigabe
- Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
- Schutzrechtsanmeldung im Inland
- Schutzrechtsanmeldung im Ausland
- Freigabe zur Anmeldung im Ausland
- Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe
- Freie Erfindungen
- Mitteilungspflicht
- Anbietungspflicht
- Vergütung von Diensterfindungen
- Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
- Amtliche Vergütungsrichtlinien
- Lizenzanalogie
- Erfassbarer betrieblicher Nutzen
- Auskunft und Rechnungslegung
- Fälligkeit
- Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
- Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
- Incentive- und Pauschalvergütung
-
Besonderheiten bei Hochschulerfindungen
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