Seminare im Sommersemster 2024
Was muss beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?
- Beginn:
- 3. Juli 2024, 09:00
- Ende:
- 3. Juli 2024, 16:30
- Anmeldeschluss:
- 1. Juli 2024, 09:00
- Kurs-Nr.:
- S-24-18
- Preis:
- 380,00 EUR
- Ort:
- Ilmenau, PATON, R4251
- Feld 1:
- - Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung; einteilige und mehrteilige Ansprüche
- Feld 2:
- - Entscheidungsfindung eger oder weiter Patentanspruch
- Feld 3:
- - Aufnahme von optionalen Merkmalen
- Feld 4:
- - Wechselwirkung von Beschreibung und Ansprüchen
- Feld 5:
- - praktische Hinweise aus zahlreichen Fallbeispielen zur Formulierung von Patentansprüchen und Auslegung von Patentansprüchen
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- Plätze:
- 15
- Trainer:
- Patentanwalt Rudolf Meyer
Beschreibung
Zusammenfassung
In diesem Seminar erhalten die Teilnehmenden wertvolle Hinweise zur Formulierung von Patentansprüchen, die auf umfangreichen Erfahrungen aus zahlreichen Verfahren basieren. Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf theoretischen Überlegungen, sondern auf praktischem Nutzen. Anhand von Beispielen aus dem Bereich der Technik werden die Methoden und Ansätze anschaulich und praxisnah vermittelt.
Ziel
Das Ziel des Seminars besteht darin, vertiefte Kenntnisse und praktische Tipps (auf Basis vieler Prüfungs- und einiger Verletzungsverfahren) zur Formulierung von Patentansprüchen zu vermitteln.
Zielgruppe
Das Seminar richtet sich an Patentmanager und Patentingenieure, die sich in der täglichen Arbeit intensiv mit Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, insbesondere vor dem DPMA und EPA, auseinandersetzen.
Voraussetzungen
Grundkenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz sind angebracht.
Inhalt
- Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung
- Abgrenzung vom Stand der Technik; einteilige und mehrteilige Ansprüche
- Anspruchskategorien
- Die Grundsatzfrage: Enger oder weiter Fokus? Herangehensweisen bei „kleinen“ und „großen“ Erfindungen
- verhindern von Umgehnungslösungen
- Wechselwirkung Beschreibung - Ansprüche
- Unteransprüche: Anzahl und Gliederung
- Anspruchstaugliche Formulierungen in der Beschreibung
- Wahl von Begriffen in Patentansprüchen: „Eigenes Lexikon“ vs. Standardbegriffe
- Optionale Merkmale
- Relative Merkmale und „Weichmacher“
- Verweis auf Normen
- Die Sicht des Prüfers
- Übersetzungsfreundlichkeit
- Länderspezifika
