Das Erteilungs- und Einspruchsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt – Wechselspiel zwischen dem Amt und dem Anmelder
- Beginn:
- 18. Juni 2024, 09:00
- Ende:
- 18. Juni 2024, 16:30
- Anmeldeschluss:
- 16. Juni 2024, 09:00
- Kurs-Nr.:
- S-24-16
- Preis:
- 380,00 EUR
- Ort:
- Ilmenau, PATON, R4251
- Feld 1:
- - Organisation, Struktur und Aufgaben des DPMA
- Feld 2:
- - Verfahren vor dem DPMA
- Feld 3:
- - Eingangsprüfung, Prüfungs- und Rechercheverfahren, Patentierungsvoraussetzungen
- Feld 4:
- - Einspruchsverfahren
- Feld 5:
- - Verfahren in Sonderfällen (Patentverzicht und Einspruchsrücknahme)
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- Plätze:
- 18
- Trainer:
- RD Dr. Alfred Wanner
Beschreibung
Ziel
Das Intensivseminar vermittelt den Ablauf des Erteilungsverfahrens und zeigt Möglichkeiten auf, sich im Rahmen eines Einspruchs gegen eine Patenterteilung zu wehren.
Zielgruppe
Mitarbeiter von Patentabteilungen, Patentsachbearbeiter, Leiter und Mitarbeiter F&E sowie Rechtsabteilungen
Voraussetzung
Grundkenntnisse im Patentwesen und zu Recherchen in Patentdatenbanken.
Inhalt
- Verfahren vor dem DPMA von der Einreichung bis zur Patentierung
- Organisation, Struktur und Aufgaben des DPMA
- Eingangsprüfung, Vergabe IPC, Prüferzuordnung
- Prüfungs- und Rechercheverfahren, Patentierungsvoraussetzungen
- Verfahrensführung
- Einspruchsverfahren
- Einspruchsgründe, Einspruchsformulierung, Fristen
- Ladung, Anhörung, Zeugenvernehmung, Beschluss
- Verfahren in Sonderfällen (Patentverzicht und Einspruchsrücknahme)
Referent
RD Dr. Alfred Wanner | Gruppenleiter in der Patentabteilung 1.23 | DPMA München
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