Das Erteilungs- und Einspruchsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt – Wechselspiel zwischen dem Amt und dem Anmelder

Ziel

Das Intensivseminar vermittelt den Ablauf des Erteilungsverfahrens und zeigt Möglichkeiten auf, sich im Rahmen eines Einspruchs gegen eine Patenterteilung zu wehren.

Zielgruppe

Mitarbeiter von Patentabteilungen, Patentsachbearbeiter, Leiter und Mitarbeiter F&E sowie Rechtsabteilungen

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen und zu Recherchen in Patentdatenbanken.

Inhalt

1. Verfahren vor dem DPMA von der Einreichung bis zur Patentierung
   1. Organisation, Struktur und Aufgaben des DPMA
   2. Eingangsprüfung, Vergabe IPC, Prüferzuordnung
   3. Prüfungs- und Rechercheverfahren, Patentierungsvoraussetzungen
   4. Verfahrensführung
2. Einspruchsverfahren
   1. Einspruchsgründe, Einspruchsformulierung, Fristen
   2. Ladung, Anhörung, Zeugenvernehmung, Beschluss
   3. Verfahren in Sonderfällen (Patentverzicht und Einspruchsrücknahme)

Referent

RD Dr. Alfred Wanner | Gruppenleiter in der Patentabteilung 1.23 | DPMA München