Was muss beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?

Zusammenfassung

In dem Seminar erhält der Praktiker zahlreiche Hinweise zur Formulierung von Patentansprüchen, die auf Erfahrungen in einer Vielzahl von Verfahren basieren. Der Schwerpunkt des Seminars liegt nicht auf akademischen Überlegungen, sondern auf praktischem Nutzen.

Ziel

Das Ziel des Seminars besteht darin, vertiefte Kenntnisse und praktische Tipps (auf Basis vieler Prüfungs- und einiger Verletzungsverfahren) zur Formulierung von Patentansprüchen zu vermitteln.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Patentmanager und Patentingenieure, die sich in der täglichen Arbeit intensiv mit Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, insbesondere vor dem DPMA und EPA, auseinandersetzen.

Voraussetzungen

Grundkenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz sind angebracht.

Inhalt

• Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung
• Abgrenzung vom Stand der Technik; einteilige und mehrteilige Ansprüche
• Anspruchskategorien
• Die Grundsatzfrage: Enger oder weiter Fokus? Herangehensweisen bei „kleinen“ und „großen“ Erfindungen
• verhindern von Umgehnungslösungen
• Wechselwirkung Beschreibung - Ansprüche
• Unteransprüche: Anzahl und Gliederung
• Anspruchstaugliche Formulierungen in der Beschreibung
• Wahl von Begriffen in Patentansprüchen: „Eigenes Lexikon“ vs. Standardbegriffe
• Optionale Merkmale
• Relative Merkmale und „Weichmacher“
• Verweis auf Normen
• Die Sicht des Prüfers
• Übersetzungsfreundlichkeit
• Länderspezifika