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Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?

Start Date:
Jul 6, 2022, 09:00
Finish date:
Jul 6, 2022, 16:30
Booking deadline:
Jun 27, 2022, 09:00
Last Revised:
May 19, 2022
Code:
S-22-20
Price:
350.00 EUR
Location:
PATON, SR2
Book the course
Level:
Fortgeschrittene
Available seats:
4 of 9
Tutor:

Description

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

  • Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
    • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
    • Verbesserungsvorschläge
    • Technische Erfindungen
  • Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
    • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
    • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien
  • Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
    • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
    • Inanspruchnahme
    • Freigabe
  • Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
    • Schutzrechtsanmeldung im Inland
    • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
    • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
    • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe
  • Freie Erfindungen
    • Mitteilungspflicht
    • Anbietungspflicht
  • Vergütung von Diensterfindungen
    • Allgemeiner Vergütungsgrundsat
    • Amtliche Vergütungsrichtlinien
    • Lizenzanalogie
    • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
    • Auskunft und Rechnungslegung
    • Fälligkeit
  • Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
    • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
    • Incentive- und Pauschalvergütung
  • Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

 Hinweis

Für Teilnehmer, die coronabedingt nicht anreisen können, stehen begrenzt Online-Plätze zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns!


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