Ziel

Sie haben einen klaren Überblick über die Kernpunkte des neuen Einheitspatents (EP) sowie des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG).  Die Chancen und Risiken des neuen Systems -  Kosten, Dauer, Verfahrensablauf – sind Ihnen vertraut. Sie wissen um die Möglichkeiten des Zusammenspiels nationale Patente/Gebrauchsmuster, traditionelle EP-Patente sowie Einheitspatente.

Zielgruppe

Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung

Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

• Grundlagen des neuen Systems – Auswirkungen durch den Brexit
• Das neue Einheitspatent – ein Überblick
• Schutzrechtserlangung
• Patentierungsvoraussetzungen
• Sprachregelungen
• Angriffe gegen das Einheitspatent – welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
• Vergleich Einheitspatent, EP-Patent und nationale Schutzrechte
• Das neue Einheitliche Patentgericht:
• Zuständigkeit und Opt-Out
• Überblick über die Verfahren
• Kosten und Dauer
• Wie beurteilt sich die Verletzung des Einheitspatents?
• Wie beurteilt sich die Nichtigkeit des Einheitspatents?
• Zusammenspiel Einheitliches Patentgericht und nationale Gerichte
• Überblick über die konkurrierenden Zuständigkeiten
• Strategische Möglichkeiten für Patentinhaber
• Strategische Möglichkeiten für (angebliche) Verletzer