EU-Patentrecht und EU-Patentgericht
- Start Date:
- Jan 14, 2020, 09:00
- Finish date:
- Jan 14, 2020, 16:30
- Booking deadline:
- Jan 7, 2020, 09:00
- Last Revised:
- Jan 13, 2020
- Code:
- W-19-18
- Price:
- 300.00 EUR
- Location:
- PATON, Raum 4251 (SR2)
- Level:
- Fortgeschrittene
- Tutor:
Description
Ziel
Sie haben einen klaren Überblick über die Kernpunkte des neuen Einheitspatents (EP) sowie des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG). Die Chancen und Risiken des neuen Systems - Kosten, Dauer, Verfahrensablauf – sind Ihnen vertraut. Sie wissen um die Möglichkeiten des Zusammenspiels nationale Patente/Gebrauchsmuster, traditionelle EP-Patente sowie Einheitspatente.
Zielgruppe
Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.
Voraussetzung
Grundkenntnisse zum Patentrecht
Inhalt
- Grundlagen des neuen Systems – Auswirkungen durch den Brexit
- Das neue Einheitspatent – ein Überblick
- Schutzrechtserlangung
- Patentierungsvoraussetzungen
- Sprachregelungen
- Angriffe gegen das Einheitspatent – welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
- Vergleich Einheitspatent, EP-Patent und nationale Schutzrechte
- Das neue Einheitliche Patentgericht:
- Zuständigkeit und Opt-Out
- Überblick über die Verfahren
- Kosten und Dauer
- Wie beurteilt sich die Verletzung des Einheitspatents?
- Wie beurteilt sich die Nichtigkeit des Einheitspatents?
- Zusammenspiel Einheitliches Patentgericht und nationale Gerichte
- Überblick über die konkurrierenden Zuständigkeiten
- Strategische Möglichkeiten für Patentinhaber
- Strategische Möglichkeiten für (angebliche) Verletzer