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Seminare im Wintersemester 2019/2020

Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?

Start Date:
Jul 1, 2020, 09:00
Finish date:
Jul 1, 2020, 16:30
Booking deadline:
Jun 24, 2020, 09:00
Last Revised:
Dec 17, 2019
Code:
S-20-17
Price:
300.00 EUR
Location:
PATON, Raum 4260 (SR1)
Book the course
Level:
Fortgeschrittene
Available seats:
11 of 16
Tutor:

Description

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

  • Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
    • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
    • Verbesserungsvorschläge
    • Technische Erfindungen
  • Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
    • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
    • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien
  • Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
    • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
    • Inanspruchnahme
    • Freigabe
  • Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
    • Schutzrechtsanmeldung im Inland
    • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
    • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
    • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe
  • Freie Erfindungen
    • Mitteilungspflicht
    • Anbietungspflicht
  • Vergütung von Diensterfindungen
    • Allgemeiner Vergütungsgrundsat
    • Amtliche Vergütungsrichtlinien
    • Lizenzanalogie
    • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
    • Auskunft und Rechnungslegung
    • Fälligkeit
  • Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
    • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
    • Incentive- und Pauschalvergütung
  • Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

 


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Kontakt:

  Frau Heike Schwanbeck
  Leitung, Beratung

  Leibnizbau | Raum 4240
  Telefon: +49 3677 69 4591
  E-Mail senden »  

 

  Frau Bettina Schmidt
  Organisation

  Leibnizbau | Raum 4200
  Telefon: +49 3677 69 4595
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