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Seminare im Wintersemester 2019/2020

Das Erteilungs- und Einspruchsverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt – Wechselspiel zwischen dem Amt und dem Anmelder

Start Date:
May 28, 2020, 09:00
Finish date:
May 28, 2020, 16:30
Booking deadline:
May 21, 2020, 09:00
Last Revised:
Jan 28, 2020
Code:
S-20-16
Price:
300.00 EUR
Location:
PATON, Raum 4251 (SR2)

Description

Ziel

Das Intensivseminar vermittelt den Ablauf des Erteilungsverfahrens und zeigt Möglichkeiten auf, sich im Rahmen eines Einspruchs gegen eine Patenterteilung zu wehren.

Zielgruppe

Mitarbeiter von Patentabteilungen, Patentsachbearbeiter, Leiter und Mitarbeiter F&E sowie Rechtsabteilungen

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen und zu Recherchen in Patentdatenbanken.

Inhalt

  1. Verfahren vor dem DPMA von der Einreichung bis zur Patentierung
    1. Organisation, Struktur und Aufgaben des DPMA
    2. Eingangsprüfung, Vergabe IPC, Prüferzuordnung
    3. Prüfungs- und Rechercheverfahren, Patentierungsvoraussetzungen
    4. Verfahrensführung
  2. Einspruchsverfahren
    1. Einspruchsgründe, Einspruchsformulierung, Fristen
    2. Ladung, Anhörung, Zeugenvernehmung, Beschluss
    3. Verfahren in Sonderfällen (Patentverzicht und Einspruchsrücknahme)

 

Hinweis

Die Inhalte dieses Seminars wurden gegenüber 2019 erweitert und enthalten nun auch das Einspruchsverfahren vor dem DPMA.

 

Referent

Dipl.-Ing. Univ. Stefan Geisenberger

Leiter der Patentabteilung 23, DPMA München

 

 


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Kontakt:

  Frau Heike Schwanbeck
  Leitung, Beratung

  Leibnizbau | Raum 4240
  Telefon: +49 3677 69 4591
  E-Mail senden »  

 

  Frau Bettina Schmidt
  Organisation

  Leibnizbau | Raum 4200
  Telefon: +49 3677 69 4595
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