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Seminare im Wintersemester 2019/2020

Was muss beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?

Start Date:
May 26, 2020, 09:00
Finish date:
May 26, 2020, 16:30
Booking deadline:
May 19, 2020, 09:00
Last Revised:
Dec 17, 2019
Code:
S-20-10
Price:
300.00 EUR
Location:
PATON, Raum 4260 (SR1)
Book the course
Level:
Fortgeschrittene
Available seats:
11 of 16
Tutor:

Description

Zusammenfassung

In dem Seminar erhält der Praktiker zahlreiche Hinweise zur Formulierung von Patentansprüchen, die auf Erfahrungen in einer Vielzahl von Verfahren basieren. Der Schwerpunkt des Seminars liegt nicht auf akademischen Überlegungen, sondern auf praktischem Nutzen.

Ziel

Das Ziel des Seminars besteht darin, vertiefte Kenntnisse und praktische Tipps (auf Basis vieler Prüfungs- und einiger Verletzungsverfahren) zur Formulierung von Patentansprüchen zu vermitteln.

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Patentmanager und Patentingenieure, die sich in der täglichen Arbeit intensiv mit Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, insbesondere vor dem DPMA und EPA, auseinandersetzen.

Voraussetzungen

Grundkenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz sind angebracht.

Inhalt

  • Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung
  • Abgrenzung vom Stand der Technik; einteilige und mehrteilige Ansprüche
  • Anspruchskategorien
  • Die Grundsatzfrage: Enger oder weiter Fokus? Herangehensweisen bei „kleinen“ und „großen“ Erfindungen
  • Wechselwirkung Beschreibung - Ansprüche
  • Unteransprüche: Anzahl und Gliederung
  • Anspruchstaugliche Formulierungen in der Beschreibung
  • Wahl von Begriffen in Patentansprüchen: „Eigenes Lexikon“ vs. Standardbegriffe
  • Optionale Merkmale
  • Relative Merkmale und „Weichmacher“
  • Verweis auf Normen
  • Die Sicht des Prüfers
  • Übersetzungsfreundlichkeit
  • Länderspezifika

 


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Kontakt:

  Frau Heike Schwanbeck
  Leitung, Beratung

  Leibnizbau | Raum 4240
  Telefon: +49 3677 69 4591
  E-Mail senden »  

 

  Frau Bettina Schmidt
  Organisation

  Leibnizbau | Raum 4200
  Telefon: +49 3677 69 4595
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