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Seminare im Wintersemester 2019/2020

EU-Patentrecht und EU-Patentgericht

Start Date:
Jan 14, 2020, 09:00
Finish date:
Jan 14, 2020, 16:30
Booking deadline:
Jan 7, 2020, 09:00
Last Revised:
Jan 13, 2020
Code:
W-19-18
Price:
300.00 EUR
Location:
PATON, Raum 4251 (SR2)
Level:
Fortgeschrittene
Available seats:
7 of 16
Tutor:

Description

Ziel

Sie haben einen klaren Überblick über die Kernpunkte des neuen Einheitspatents (EP) sowie des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG).  Die Chancen und Risiken des neuen Systems -  Kosten, Dauer, Verfahrensablauf – sind Ihnen vertraut. Sie wissen um die Möglichkeiten des Zusammenspiels nationale Patente/Gebrauchsmuster, traditionelle EP-Patente sowie Einheitspatente.

Zielgruppe

Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung

Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

  • Grundlagen des neuen Systems – Auswirkungen durch den Brexit
  • Das neue Einheitspatent – ein Überblick
  • Schutzrechtserlangung
  • Patentierungsvoraussetzungen
  • Sprachregelungen
  • Angriffe gegen das Einheitspatent – welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
  • Vergleich Einheitspatent, EP-Patent und nationale Schutzrechte
  • Das neue Einheitliche Patentgericht:
  • Zuständigkeit und Opt-Out
  • Überblick über die Verfahren
  • Kosten und Dauer
  • Wie beurteilt sich die Verletzung des Einheitspatents?
  • Wie beurteilt sich die Nichtigkeit des Einheitspatents?
  • Zusammenspiel Einheitliches Patentgericht und nationale Gerichte
  • Überblick über die konkurrierenden Zuständigkeiten
  • Strategische Möglichkeiten für Patentinhaber
  • Strategische Möglichkeiten für (angebliche) Verletzer

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Kontakt:

  Frau Heike Schwanbeck
  Leitung, Beratung

  Leibnizbau | Raum 4240
  Telefon: +49 3677 69 4591
  E-Mail senden »  

 

  Frau Bettina Schmidt
  Organisation

  Leibnizbau | Raum 4200
  Telefon: +49 3677 69 4595
  E-Mail senden »