Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

• Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
  • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
  • Verbesserungsvorschläge
  • Technische Erfindungen

• Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
  • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
  • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien

• Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
  • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
  • Inanspruchnahme
  • Freigabe

• Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
  • Schutzrechtsanmeldung im Inland
  • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
  • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
  • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe

• Freie Erfindungen
  • Mitteilungspflicht
  • Anbietungspflicht

• Vergütung von Diensterfindungen
  • Allgemeiner Vergütungsgrundsatz
  • Amtliche Vergütungsrichtlinien
  • Lizenzanalogie
  • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
  • Auskunft und Rechnungslegung
  • Fälligkeit

• Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
  
  • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
  • Incentive- und Pauschalvergütung

• Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

 Hinweis

Für Teilnehmer, die coronabedingt nicht anreisen können, stehen begrenzt Online-Plätze zur Verfügung. Kontaktieren Sie uns!