Ziel

Das Intensivseminar vermittelt den Ablauf des Erteilungsverfahrens und zeigt Möglichkeiten auf, sich im Rahmen eines Einspruchs gegen eine Patenterteilung zu wehren.

Zielgruppe

Mitarbeiter von Patentabteilungen, Patentsachbearbeiter, Leiter und Mitarbeiter F&E sowie Rechtsabteilungen

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen und zu Recherchen in Patentdatenbanken.

Inhalt

1. Verfahren vor dem DPMA von der Einreichung bis zur Patentierung
   1. Organisation, Struktur und Aufgaben des DPMA
   2. Eingangsprüfung, Vergabe IPC, Prüferzuordnung
   3. Prüfungs- und Rechercheverfahren, Patentierungsvoraussetzungen
   4. Verfahrensführung
2. Einspruchsverfahren
   1. Einspruchsgründe, Einspruchsformulierung, Fristen
   2. Ladung, Anhörung, Zeugenvernehmung, Beschluss
   3. Verfahren in Sonderfällen (Patentverzicht und Einspruchsrücknahme)

Hinweis

Die Inhalte dieses Seminars wurden gegenüber 2019 erweitert und enthalten nun auch das Einspruchsverfahren vor dem DPMA.

Referent

Dipl.-Ing. Univ. Stefan Geisenberger

Leiter der Patentabteilung 23, DPMA München