Seminare im Wintersemester 2022/2023

Ziel

Sie haben einen klaren Überblick über das PCT-Verfahren, mit einem Fokus auf Anmelde- und Verfahrensführungsstrategien sowie den Eintritt in die regionalen Phasen vor dem EPA und dem DPMA, die Kernpunkte des neuen Einheitspatents (EP) sowie des neuen Einheitlichen Patentgerichts (EPG). Die Chancen und Risiken des neuen Systems - Kosten, Dauer, Verfahrensablauf – sind Ihnen vertraut. Sie wissen um die Möglichkeiten des Zusammenspiels PCT-Anmeldeverfahren, nationale Patente/Gebrauchsmuster, traditionelle EP-Patente sowie Einheitspatente.

Zielgruppe

Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung

Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

• Verfahrensablauf PCT-Anmeldung
• Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA
• Eintritt in die nationale Phase vor dem DPMA
• Strategische Aspekte bei der PCT-Verfahrensführung
• Chancen und Nachteile des PCT-Verfahrens
• Das neue Einheitspatent – ein Überblick
• Grundlagen des neuen Systems – Auswirkungen durch den Brexit
• Schutzrechtserlangung, Patentierungsvoraussetzungen, Sprachregelungen
• Angriffe gegen das Einheitspatent – welche Nichtigkeitsgründe gibt es?
• Vergleich Einheitspatent, EP-Patent und nationale Schutzrechte
• Das neue Einheitliche Patentgericht: Zuständigkeit und Opt-Out
• Kosten und Dauer
• Wie beurteilt sich die Verletzung und Nichtigkeit des Einheitspatents?
• Zusammenspiel Einheitliches Patentgericht und nationale Gerichte
• Überblick über die konkurrierenden Zuständigkeiten
• Strategische Möglichkeiten für Patentinhaber und (angebliche) Verletzer