Seminare im Wintersemester 2022/2023

Ziel

Sie haben Kenntnisse über Kernfragen des US-Patentrechts, von der Schutzerlangung bis zur Verteidigung im Verletzungsprozess (z.B. Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Schutzbereichsbestimmung, Schadensersatz). Sie kennen praktische Konsequenzen, die sich aus diesen amerikanischen Besonderheiten für Anmelder und Patentinhaber sowie diejenigen, die wegen Verletzung eines US- Patents angegriffen werden, ergeben.

Zielgruppe

Leiter sowie Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Gewerblicher Rechtsschutz, Patente, Patentrecherche, Recht sowie interessierte Patent- und Rechtsanwälte. Darüber hinaus sind auch Personen aus dem Bereich Forschung & Lehre angesprochen.

Voraussetzung

Erste Grundkenntnisse zum Patentrecht

Inhalt

• Grundlagen des US-Patentrechts: Schutzrechtsarten, Ämter & Gerichte, Rechtserlangung, Reissue & Reexamination, Rechtsbestandsverfahren
• Schutzrechtsfamilie - die Facetten der Teil- und Folgeanmeldungen
• Patentierbarkeitsvergleich USPTO - EPA - DPMA
• Der Stand der Technik im US Patentrecht
• Rechtsdurchsetzung und Schutzbereich eines US-Patents
• Patentverletzung:
• Vorprozessuale Überlegungen (Kosten, Dauer, Verfahrensablauf, Rechtsmittel)
• U.S. Discovery-Verfahren
• Verletzungsverfahren
• Schutzbereich eines US-Patents
• Der U.S.-Patentverletzungsprozess als strategisches Mittel

Mitarbeiter des PATLIB-Netzwerkes erhalten eine finanzielle Förderung durch die EPA-PATLIB-Initiative.