Sommersemester 2020

Erwerb, Nutzung, Durchsetzung und Verteidigung von technischen Schutzrechten

Ziel

Ziel ist die schnelle Erfassung der wesentlichen Inhalte und die Erschließung der technischen Anweisungen von Patentdokumenten und eine Erweiterung des Kenntnisstandes zum Patentwesen bezüglich dem Erwerb, der Nutzung, der Durchsetzung und der Verteidigung des Schutzrechtes.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure / Patentmanager, Patentrechercheure

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen sind wünschenswert

Inhalt

Wie liest man Patente richtig? Welche Wirkungen haben Patente?

Patentdokumente als Informationsquelle

• Schnelles Erfassen der wesentlichen Inhalte
• Erschließen der technischen Anweisungen
• Nutzung der Querverweise auf andere Dokumente

Patentdokumente als Stand der Technik

• Was steht einer späteren Patentanmeldung entgegen?
• Welches sind die nächstliegenden Dokumente?
• Was ist Neuheit?
• Wann liegt erfinderische Tätigkeit vor?
• Was heißt erfinderischer Schritt beim Gebrauchsmuster?

Patente als Schutzrechte

• Schutzwirkungen des Patents
• Rechtsstand überprüfen
• Definition des Schutzbereichs
• Bedeutung der Patentansprüche
• Prüfung des Verletzungstatbestands
• Behandlung von äquivalenten Realisierungen
• Umgehungsmöglichkeiten
• Risiken der Schutzrechtsverletzung
• Angriffe auf Schutzrechte als Verteidigungsform
• Besonderheiten des Gebrauchsmusterschutzes