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Sommersemester 2020

Was ist im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen zu beachten? Wie ermittelt man eine Erfindervergütung?

Beginn:
1. Jul 2020, 09:00
Ende:
1. Jul 2020, 16:30
Anmelde​schluss:
24. Jun 2020, 09:00
zuletzt aktualisiert:
17. Dez 2019
Kurs-Nr.:
S-20-17
Preis:
300,00 EUR
Ort:
PATON, Raum 4260 (SR1)
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Level:
Fortgeschrittene
Freie Plätze:
14 von 16
Trainer:

Beschreibung

Ziel

Sie erhalten einen Gesamtüberblick über das Recht der Arbeitnehmererfindungen und die Vergütung von Diensterfindungen.

Zielgruppe

Personen aus Wissenschaft und Technik, Patentingenieure/Patentmanager, IP-Professionals, Patentanwälte

Voraussetzung

Grundkenntnisse im Patentwesen

Inhalt

  • Schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
    • Arten und Zuordnung schöpferischer Leistungen
    • Verbesserungsvorschläge
    • Technische Erfindungen
  • Konzept des Arbeitnehmererfindungsrechts
    • Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
    • Struktur des Gesetzes und der Vergütungsrichtlinien
  • Meldung und Inanspruchnahme von Diensterfindungen
    • Formelle und inhaltliche Anforderungen an die Erfindungsmeldung
    • Inanspruchnahme
    • Freigabe
  • Schutzrechtsanmeldung durch den Arbeitgeber
    • Schutzrechtsanmeldung im Inland
    • Schutzrechtsanmeldung im Ausland
    • Freigabe zur Anmeldung im Ausland
    • Anbietungspflicht vor Schutzrechtsaufgabe
  • Freie Erfindungen
    • Mitteilungspflicht
    • Anbietungspflicht
  • Vergütung von Diensterfindungen
    • Allgemeiner Vergütungsgrundsat
    • Amtliche Vergütungsrichtlinien
    • Lizenzanalogie
    • Erfassbarer betrieblicher Nutzen
    • Auskunft und Rechnungslegung
    • Fälligkeit
  • Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
    • Gesetzlicher Gestaltungsrahmen
    • Incentive- und Pauschalvergütung
  • Besonderheiten bei Hochschulerfindungen

 


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Kontakt:

  Frau Heike Schwanbeck
  Leitung, Beratung

  Leibnizbau | Raum 4240
  Telefon: +49 3677 69 4591
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  Frau Bettina Schmidt
  Organisation

  Leibnizbau | Raum 4200
  Telefon: +49 3677 69 4595
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