Seminare im Sommersemster 2023

Ziel

Sie kennen die Möglichkeiten des Patentschutzes für Software in Deutschland, Europa und USA. Sie können typische Kriterien anwenden, um patentfähige von nicht patentierbarer Software zu unterscheiden. Sie können Geschäftsmethoden in dieses System einordnen.

Zielgruppe

Softwareentwickler, Geschäftsführer und Entwicklungsleiter, Patentingenieure, Patentmanager

Voraussetzung

Basiswissen im Patentwesen, insbesondere zu allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen

Inhalt

• allgemeine Patentierungsvoraussetzungen für Computerimplementierte Erfindungen (CII)
• Gesetzliche Schranken der Patentierung von Datenverarbeitungsprogrammen
• Ziel und Regelungsgehalt der gesetzlichen Normen
• Allgemeine Patentierungsausschlüsse für bestimmte Formen geistiger Entwicklungsergebnisse
• Patentierungsausschluss für Software "als solche"
• Softwarepatente
• Technizität als weitere Schutzvoraussetzung
• Allgemeine Definition technischer Entwicklungen
• Technische und nicht technische Datenverarbeitungsprogramme
• Mindestvoraussetzungen für patentfähige Software
• Indizien für Patentfähigkeit
• Grenzen der Software-Patente
• Inhalte der Beschreibung von Software-Patenten
• Zweckmäßige Anspruchskategorien für Software-Patente
• Softwarepatente in Deutschland, Europa und den USA
• Patentierung von Geschäftsmethoden